Breite Unterstützung der Kulturverbände für NRW-Initiative
Einen Tag vor der Beratung der nordrhein-westfälischen Initiative zur besseren sozialen Absicherung selbstständiger Künstlerinnen und Künstler im Plenum des Bundesrates am 16. Oktober appelliert auch der Sächsische Musikrat an die Länder, dem Entschließungsantrag zuzustimmen und damit einen klaren Handlungsauftrag an die Bundesregierung zu richten. Mit Freude nimmt der Landesmusikrat zur Kenntnis, dass die Initiative im Kulturausschuss des Bundesrates auf eine ausgesprochen konstruktive Resonanz gestoßen ist. Darin sieht er ein ermutigendes Signal für die Bereitschaft, eine seit Langem bestehende Lücke im sozialen Sicherungssystem zu schließen.
Die Initiative zielt darauf, selbstständige Künstlerinnen und Künstler auch in jenen Phasen abzusichern, in denen sie trotz fortgesetzter beruflicher Tätigkeit vorübergehend keine oder nur geringe Einnahmen erzielen. Solche Erwerbslücken gehören zu den strukturellen Besonderheiten künstlerischer Selbstständigkeit. Zwischen Engagements, Aufführungen, Aufträgen und Projekten liegen häufig Zeiten der Vorbereitung, Entwicklung und Akquise, die keine unmittelbaren Einkünfte erbringen. Die bestehenden Instrumente der sozialen Sicherung tragen diesen Bedingungen bislang nur unzureichend Rechnung. Eine zusätzliche Säule innerhalb der Künstlersozialversicherung könnte hier Abhilfe schaffen.
Die Forderung wird inzwischen von einem breiten Bündnis kulturpolitischer Organisationen und Berufsverbände getragen. Neben dem Sächsischen Musikrat unterstützen der Kulturrat NRW, der Kulturrat Thüringen und die Kultur-Länderkonferenz das Anliegen. Auch die Kulturpolitische Gesellschaft und vier weitere Landesmusikräte haben sich für eine Verbesserung der sozialen Absicherung ausgesprochen, ferner die Interessenvertretungen FREO, Deutsche Jazzunion, unisono und PRO MUSIK. Breite Unterstützung kommt ebenso aus den darstellenden Künsten. Der Bundesverband Freie Darstellende Künste und zahlreiche weitere Organisationen aus Tanz, Theater, Zirkus, Puppenspiel, Kinder- und Jugendtheater, Szenografie und Bühnenberufen setzen sich für eine wirksame Absicherung von Erwerbslücken ein. Die Übereinstimmung so unterschiedlicher Verbände macht deutlich, dass es sich nicht um ein Problem einzelner Kunstsparten, sondern um eine grundlegende sozialpolitische Herausforderung handelt.
Der Sächsische Musikrat appelliert deshalb an den Bundesrat, die Initiative Nordrhein-Westfalens am 16. Oktober zu unterstützen und die Bundesregierung mit einem klaren Auftrag zum Handeln aufzufordern. Die breite Zustimmung aus den Kulturverbänden und die konstruktiven Ausschussberatungen sollten jetzt in einen verbindlichen politischen Impuls münden. Eine zeitgemäße soziale Absicherung ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass selbstständige künstlerische Arbeit auch künftig unter verlässlichen Bedingungen ausgeübt werden kann.
