Der Sächsische Kultursenat fordert in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden und kulturpolitischen Sprecher im Sächsischen Landtag dringende Nachbesserungen im Doppelhaushalt 2023/2024
Der Sächsische Kultursenat fordert in einem Brief von den Fraktionsvorsitzenden und kulturpolitischen Sprechern im Sächsischen Landtag dringend eine Nachbesserung im Doppelhaushalt 2023/2024. Die Empfehlungen des Kultursenats zum Vollzug des Kulturraumgesetzes sowie die aufgezeigten Perspektiven für eine Kultur nach Corona sollten im Haushaltsentwurf stärker berücksichtigt werden.
Der Doppelhaushalt 2023/2024 stellt in seinem Entwurf eine neue Rekordgröße da. Gleichzeitig sind wir als Land mit wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert, wie wir sie seit langem nicht mehr erlebt haben. Kunst und Kultur sind in dieser Situation kein schmückendes Beiwerk, sondern wichtige Faktoren in der Bewältigung einer immensen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderung.
In dem im Dezember dem Landtag übergebenen Bericht zum Vollzug des Kulturraumgesetzes wie auch im den Abgeordneten vorliegenden Papier »Kultur nach Corona – Perspektiven und Situationsberichte« formulierte der Sächsische Kultursenat klar die Notwendigkeit einer gerechteren Vergütung der im Kulturbereich arbeitenden Menschen, einer Finanzierungsgerechtigkeit zwischen urbanen und ländlichen Räumen sowie einer stärkeren öffentlich wahrnehmbaren Anerkennung der Kunst und Kultur durch die Landespolitik als wesentlichen Beitrag für ein gelingendes gesellschaftliches Miteinander. Diese Aspekte sieht der Sächsische Kultursenat im derzeitigen Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Die Entwicklungen aus neuen tariflichen Abschlüssen und gesteigerten Energie- und Sachkosten betreffen gleichermaßen die Staats- und Kulturraumtheater sowie landesweit viele kleine Kultureinrichtungen. Bei allem Verständnis für die Haushaltslage muss die durch Mittelaufwüchse bei den Staatstheatern gezeigte Verantwortung unbedingt auch bei den Kulturräumen wahrgenommen werden.
Der Sächsische Kultursenat fordert deshalb dringend eine Nachbesserung im Einzelplan 12, vor allem eine Erhöhung der für die Kulturräume sowie den Kulturpakt vorgesehenen Mittel. Da hier alle künstlerischen Sparten wie auch alle Regionen des Freistaates Sachsen betroffen sind, liegt auf diesem Budget eine besondere öffentliche Wahrnehmung. Weiterhin ist es dringend nötig, die Corona-Hilfsfonds für die Kultur auch in das kommende Jahr fortzuschreiben. Die in diesem Jahr nicht verausgabten Mittel müssen den Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden in der Postcorona- und nun Energiekrise weiter zur Verfügung stehen.
