Beschluss der Sächsische Staatsregierung zur Verwendung des sächsischen Anteils am Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes
Am 7. Oktober hat die Sächsische Staatsregierung beschlossen, dass aus dem sächsischen Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes zehn Millionen Euro in Kulturförderungen fließen sollen. Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke hatten sich bereits im Mai auf den Antrag »Sachsenfonds wirksam nutzen – klare Prioritäten für Zukunftsinvestitionen setzen« (Drucksache 8/6862) verständigt. Der Freistaat erhält aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität rund 4,8 Milliarden Euro. Für Investitionen des Freistaates im sogenannten Landesarm des Sachsenfonds stehen bis 2036 insgesamt 1,524 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die erste Tranche im Jahr 2026 wurden 254 Millionen Euro vorgesehen.
Das Opernhaus und die Stadthalle von Chemnitz erhalten finanzielle Mittel, um ihre Beleuchtungstechnik zu erneuern, Schauplatz Eisenbahn Chemnitz Hilbersdorf kann eine neue Brandmeldeanlage einbauen und die Landesmusikakademie Sachsen in Colditz ihre technische Ausstattung verbessen. Dazu kommen das Grassi-Museum, welches nun im Bereich der energetischen Sanierung investieren und der Tanz e.V., der in seinem Haus 3 den Multifunktionssaal besser ausstatten kann. Mittel gehen auch in die energetische Sanierung der Alten Brauerei in Annaberg und die teilweise Sanierung des Gebäudes des Mühlstraße Leipzig e.V. Damit kann nun auch die Sanierung des KulturOrt Heymannbaude in Kleinhennersdorf in der Sächsischen Schweiz als Kultur- und Begegnungszentrum und die Umstellung auf moderne und energieeffiziente Beleuchtungstechnik im Opernhaus Leipzig umgesetzt werden. In den Gedenkstätten in Bautzen, Chemnitz, Dresden und Pirna und an Standorten der Industriekultur im ländlichen Raum (Knappenrode, Crimmitschau, Ehrenfriedersdorf) werden Baumaßnahmen und Modernisierungen vorgenommen. Die Förderung aus dem Sachsenfonds z.B. für Soziokulturelle Zentren, wie in Zittau, oder Museen tragt dazu bei, die Kommunen bei ihren Investitionsherausforderungen im Kulturbereich zu entlasten.
