Gemeinsam für die Kultur in der Energiekrise – Spitzengespräch von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden
Die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise kann auch schwerwiegende Auswirkungen auf Kultureinrichtungen sowie Akteurinnen und Akteure im Kulturbereich haben. Aufbauend auf einen ersten Austausch am 4. August 2022 hat die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth mit der Kulturministerkonferenz und den kommunalen Spitzenverbänden über die Energiekrise, deren Folgen für Kultureinrichtungen sowie geeignete Maßnahmen gesprochen. Alle Beteiligten bekräftigten die Bedeutung und den erforderlichen Schutz von Kunst und Kultur als tragende und verbindende Elemente unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten der Krise leisten Kultureinrichtungen einen unverzichtbaren Beitrag zu gesellschaftlicher Selbstverständigung. Sollte eine Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) eintreten, wurden bereits jetzt Empfehlungen für den besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes ausgesprochen, mit deren Hilfe Kulturgut bewahrende Einrichtungen von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe als schützenswerter Teil der kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können.
Als Ergebnis des Treffens haben Bund und Länder kulturpolitische Forderungen zur Bedeutung der Kultur in der Energiekrise beschlossen. Darüber hinaus haben Bund, Länder und die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsame Empfehlungen verabschiedet. Ihr Ziel ist es, für den Fall einer reduzierten oder unterbrochenen Energieversorgung über Kriterien zu verfügen, mit deren Hilfe Kultureinrichtungen als Teil der Kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können. Zugrunde gelegt wird dabei insbesondere der Begriff »Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe« des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
